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Europa stellt Amerikas Politik im Vorderen Orient in Frage

ALEXANDER SHCHERBAK\TASS VIA GETTY IMAGES

Europa stellt Amerikas Politik im Vorderen Orient in Frage

Europäische Länder schicken Geld an den Iran und an die Palästinenser. Entgegen den Wünschen Amerikas gaben europäische Länder im August zwei bedeutende Finanzhilfen an Empfänger, denen die Vereinigten Staaten ausdrücklich die Finanzierung gekürzt hatten. Die Europäische Union ließ am 23. August verlauten, dass sie dem Iran mehr als 20 Millionen Dollar an Finanzhilfen zur Verfügung stellen würde. Diese Aktion ist eine Herausforderung für die wirtschaftlichen Sanktionen, die die USA gegen den Iran verhängt haben und die Anfang August erneut in Kraft traten. Am 31. August gab Deutschland bekannt, es würde seine Finanzierung des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge ( unrwa ) erheblich erweitern. Die Vereinigten Staaten hatten die Hilfsgelder an diese Organisation stark reduziert und planen möglicherweise, sie ganz zu streichen. Diese beiden Finanzhilfen untergraben die Politik der USA im Mittleren Osten unter Präsident Trump.

In beiden Fällen versuchten die Vereinigten Staaten, im Rahmen einer aggressiven Verhandlungsstrategie finanziell Druck auszuüben. Die Vereinigten Staaten wollen ein neues Atomabkommen mit dem Iran abschließen und die Palästinenser zur Wiederaufnahme der Verhandlungen mit Israel zwingen. Europas Entscheidung, Finanzhilfen zu gewähren, untergräbt das und Europa ist sich dessen bewusst. Das ist eine klare Botschaft: Europa schreckt nicht davor zurück, Maßnahmen zu ergreifen, sogar gegen die Bestrebungen der USA.

Das Finanzhilfepaket von 20 Millionen Dollar für den Iran wird keine allzu großen Auswirkungen auf die Wirtschaft des Iran haben, sagte Dr. Emily Landau, eine erfahrene wissenschaftliche Mitarbeiterin des israelischen Instituts für nationale Sicherheitsstudien dem The Media Line. Irans Wirtschaft schwächelte schon bevor die amerikanischen Sanktionen Anfang August in Kraft traten. Die Hilfsgelder sind daher eher eine symbolische Geste, aber trotzdem untergraben sie die Strategie der USA.

Im Fall der unrwa jedoch ist das Geld ein dringend benötigter Rettungsanker. Nach dem Verlust ihres größten Geldgebers hatte die Organisation erhebliche Schwierigkeiten, über die Runden zu kommen.

Der deutsche Außenminister Heiko Maas schrieb kürzlich einen Brief an die anderen Außenminister der EU, in dem es heißt, die unrwa sei ein überaus wichtiger Faktor für die Stabilität im Nahen und Mittleren Osten. Er sagte, er befürchte, es könnte eine „unkontrollierbare Kettenreaktion“ auslösen, wenn die Organisation wegen der fehlenden Finanzierung zusammenbräche. Er rief seine internationalen Partner dazu auf, sich Deutschland anzuschließen und die Organisation, die mehr als fünf Millionen Menschen dient, die als Palästina-Flüchtlinge gelten, vor dem Konkurs zu retten.

Bisher hat Deutschland in diesem Jahr der unrwa etwa 94,5 Millionen Dollar gezahlt. Amerika reduzierte seine Zahlungen von 365 Millionen Dollar im Jahre 2017 in diesem Jahr auf bisher 60 Millionen. Daher muss die unrwa nun mit 217 Millionen Dollar weniger auskommen. Maas schrieb in dem Brief, dass Deutschland „eine zusätzliche erhebliche Finanzhilfe“ für die Organisation bereitstellen würde. Deutschland hat nicht bekanntgegeben, wieviel Geld es der Organisation zur Verfügung stellen wird, es ließ jedoch verlauten, dass es nicht die gesamten fehlenden amerikanischen Mittel ausgleichen könne. Die anderen EU Länder wurden dazu aufgerufen, bei der Schaffung einer tragfähigen finanziellen Basis für die unrwa behilflich zu sein.

Die entgegengesetzten außenpolitischen Standpunkte der Vereinigten Staaten und Europas zum Atomabkommen mit dem Iran haben die beide Mächte unvermeidlich auf Kollisionskurs gebracht. Die Vereinigten Staaten haben versprochen, den US Markt für alle zu blockieren, die Handel mit dem Iran betreiben. Weiter Geschäfte mit dem Iran zu machen, verstößt gegen die Sanktionen der USA und wird zu sekundären Sanktionen führen. Aber Europa unterläuft diese Sanktionen. Der Präsident der europäischen Investmentbank Werner Hoyer teilte der Presse am 18. Juli mit, es sei ein zu großes Risiko für die Bank, weiter direkt im Iran zu investieren. Das Hilfspaket jedoch umgeht die Sanktionen und erlaubt Europa, den finanziellen Schlag abzumildern. Die Jerusalem Post nannte das Hilfspaket einen „symbolischen Schachzug“ Europas.

Die EU hat auch ihren „Blockierungsstatus“ wieder in Kraft gesetzt, nachdem die Sanktionen der USA in Kraft getreten sind. Dieser „Blockierungsstatus“ hindert europäische Firmen daran, den US-Sanktionen nachzukommen. Jede Firma und jeder Resident, der seine Geschäfte mit dem Iran einstellen möchte, muss eine Genehmigung dafür beantragen. Das ist das genaue Gegenteil der Regelung, die in Amerika gilt. Während die Sanktionen in Kraft sind, muss jede Firma und jeder Resident in den USA, der auch weiterhin Geschäfte mit dem Iran machen will, dafür eine Genehmigung beantragen. Im Wesentlichen sagt Europa seinen Firmen, sie sollten das Weiße Haus einfach ignorieren.

Neven Mimica, EU Kommissar für internationale Kooperation und Entwicklung, sagte Euroactiv: „Mit diesen Maßnahmen veranschaulicht die EU ihre Unterstützung für das iranische Volk und für seine friedliche und nachhaltige Entwicklung. Sie sollen alle Akteure im Iran zu mehr Engagement ermutigen, ganz besonders im privaten Sektor“ (Hervorhebung durchweg hinzugefügt).

Die hohe Vertreterin der EU für Außenpolitik Federica Mogherini sagte in einer Erklärung: „Das neue Hilfspaket wird die wirtschaftlichen und sektoriellen Beziehungen mit dem Iran in Bereichen erweitern, die unseren Bürgern direkt zugutekommen.“ Es ist wichtig, dass die EU danach strebt, die „wirtschaftlichen und sektoriellen Beziehungen“ mit dem Iran zu verbessern, solange die US-Sanktionen gegen den Iran bestehen bleiben. So zeigt Europa der Welt, dass es seine eigenen Entscheidungen trifft, ob es den Vereinigten Staaten nun passt oder nicht.

Diese beiden Entscheidungen der USA waren bei der ganzen internationalen Gemeinschaft unbeliebt. Die Europäer sind nicht die einzigen, die mit den Sanktionen der Vereinigten Staaten nicht einverstanden sind – selbst Russland missbilligte, dass Amerika aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen ist. Der Guardian schrieb, der Ausstieg Amerikas aus dem Atomabkommen und die erneute Verhängung von Sanktionen habe dazu geführt, dass in Brüssel jetzt „die Forderungen nach einer Lockerung der transatlantischen Allianz lauter geworden sind.“ Europa ist bereit, weiter von Amerika abzurücken. Tatsächlich hat das auch schon begonnen.

Europa versucht, sich als Gegenstück Amerikas zu profilieren – als kühler Kopf in einer verrückten Welt. Guy Verhofstadt, ehemaliger Premierminister von Belgien und Mitglied des Europäischen Parlaments sagte: „Das zeigt wieder einmal, weshalb wir Europäer unsere Außenpolitik stärken müssen, damit wir unsere Beziehungen mit dem größeren Vorderen Orient unabhängig von den Vereinigten Staaten gestalten können.“ Traditionell ist Amerika immer der Anführer im Vorderen Orient gewesen und Europa ist dem Kurs seines Verbündeten gefolgt. Jetzt aber will Europa seine Beziehungen im Nahen und im Mittleren Osten nach seinen eigenen Vorstellungen gestalten können.

Es ist prophezeit, dass Europa in der Endzeit eine bedeutende Rolle im Vorderen Orient spielen wird, besonders beim Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern. In der Bibel heißt es, dass Israel sogar Deutschland um Hilfe bitten wird, um seine „Wunde“ zu heilen. Das identifiziert der Chefredakteur der Posaune Gerald Flurry in seiner Broschüre über Hosea (nur auf Englisch) als den Friedensprozess. Herr Flurry schrieb in der Dezembernummer 1996 der Posaune: „Die Europäer sind nicht nur dabei, die Co-Sponsoren im Friedensprozess zu werden – sie wollen ihn auch unter ihre Kontrolle bringen!“ Das von Deutschland angeführte Europa wird als Friedensstifter nach Jerusalem kommen, aber dann mit Israel ein falsches Spiel spielen (Hosea 5). Während sich Amerika immer mehr nach innen wendet, können wir erwarten, dass Europa eine dominantere Rolle im Vorderen Orient übernehmen wird.


Diese Ereignisse im August zeigen auch, dass die Spaltung zwischen den beiden ehemaligen Verbündeten Europa und Amerika sich verstärkt. Auch das ist prophezeit. Hesekiel 23 enthält eine Prophezeiung über Israel in der Endzeit – in erster Linie Großbritannien und Amerika – mit denen ihr früherer „Liebhaber“ ein falsches Spiel spielt: Deutschland. Herr Flurry schrieb in der September-Oktobernummer 2000 der Posaune: „Die Vereinigten Staaten vertrauen auf Deutschland – auf unseren Liebhaber, wie Hesekiel es nennt (Hesekiel 23, 4) – mehr als auf Gott! Das könnte der größte außenpolitische Irrtum sein, den wir je begangen haben – oder je begehen werden.“ Die Liebesaffäre zwischen Europa und Amerika geht bald zu Ende und wir erleben mit, wie das passiert.

Um dieses Thema besser zu verstehen, lesen Sie Herrn Flurrys kostenlose Broschüre Jerusalem in der Prophezeiung

JERUSALEM IN DER PROPHEZEIUNG

Jerusalem bedeutet "Stadt des Friedens", und trotzdem ist die Geschichte dieser Stadt durchströmt von Blut! Keine andere Stadt hat so gelitten wie Jerusalem. Sie kennt bis heute so gut wie keinen Frieden. Aber es gibt sehr gute Nachrichten. Gott hat Jerusalem dazu bestimmt, eine Stadt des Friedens zu sein - und er wird sicherstellen, dass sie das eines Tages sein wird. Das wird sogar die Stadt sein, von der aus Gottes Familie das ganze Universum regieren wird!