180509 president%20trump gettyimages 956113068
Präsident Donald Trump verkündet am 8. Mai seine Entscheidung, dass die Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen mit dem Iran von 2015 austreten.

Getty Images

Donald Trump bezieht Stellung zu dem Atom-Deal

04.06.2018  •  Aus diePosaune.de
Der Präsident der Vereinigten Staaten macht die schlechteste Entscheidung rückgängig, die dieses Land je getroffen hat. Wohin wird das führen?
 

„Donald Trump hat gezeigt, dass er willens ist, sich zu behaupten, was man von anderen Leuten nicht sagen kann“, schrieb mein Vater kürzlich. Am 8. Mai zeigte der Präsident der Vereinigten Staaten, dass diese Feststellung zutrifft, als er ankündigte, er würde das Atomabkommen aufkündigen, das sein Vorgänger mit dem Iran ausgehandelt hatte.

Die Reaktion der Medien war eine sofortige und scharfe Ablehnung. Die Kommentare hörten sich so an, als sei Präsident Trump ein Terrorist auf der Suche nach Atomwaffen und nicht jemand, der versucht zu verhindern, dass der weltgrößte Sponsor des Terrorismus Atomwaffen bekommt.

„Die Vereinigten Staaten treten von dem Atomabkommen mit dem Iran zurück“, erklärte Präsident Trump am 8. Mai. „Ich werde gleich ein präsidentielles Memorandum unterschreiben ... zur Wiederaufnahme der Sanktionen gegen das iranische Regime. Wir werden wieder das höchste Niveau der wirtschaftlichen Sanktionen verhängen. Jedes Land, das dem Iran bei der Beschaffung von Atomwaffen behilflich ist, kann von den Vereinigten Staaten ebenfalls mit strikten Sanktionen belegt werden. Amerika wird sich nicht mit Atomwaffen erpressen lassen“ (Hervorhebung hinzugefügt).

Der Präsident fasste die Geschichte dieses Abkommens zusammen und nannte es „katastrophal und peinlich“ für alle Amerikaner. Er bezog sich dabei auf die Erklärung des israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu vom 30. April, die bewies, dass der Iran beim Abschluss des Atom-Abkommens (früher genannt Joint Comprehensive Plan of Action, jcpoa – umfassender gemeinsamer Aktionsplan) über sein Atomprogramm die Unwahrheit gesagt hatte. Der ganze Deal basierte auf Lügen!

Als Barak Obama sein Präsidentenamt antrat, war das iranische Regime gerade dabei zu zerfallen. Die internationale Atomenergiebehörde hat zusammen mit Deutschland und den Mitgliedern des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (China, Frankreich, Russland, Großbritannien und die Vereinigten Staaten) jahrelang immer mehr politischen und wirtschaftlichen Druck auf den Iran ausgeübt. Die Sanktionen, die Ende 2006, Anfang 2007 und 2008 eingeführt wurden, haben Irans Wirtschaft geschadet und sein Waffenprogramm gelähmt.

Im Juni 2009 gab es wochenlange Protestdemonstrationen gegen die angeblich manipulierten Wahlen, die den Hardliner Mahmoud Ahmadinejad an die Macht brachten. Der Sommer 2010 brachte dann noch eine erhebliche Zunahme der Sanktionen des UN Sicherheitsrats und härtere Sanktionen wurden vom US Kongress verabschiedet und auch von der EU bewilligt. Im September 2010 kam dann heraus, dass der Stuxnet Computervirus ursprünglich und offenbar mit Erfolg gegen die Urananreicherungsanlagen im Iran eingesetzt worden war. Weitere Sanktionen folgten dann 2011 und 2012.

Aber auch wenn das lautstarke Regime, der größte Sponsor des Terrorismus auf der Welt, schon dabei war zu scheitern, bekam es doch Hilfe – von Amerika. Die Obama Regierung begann einen Deal auszuhandeln, der für niemanden gut war außer für den Iran. Es war ein Fallschirm, den Präsident Obama den Mullahs zugeworfen hatte – eine Rettungsaktion für dieses mörderische Regime. Das ist die Wahrheit. Die Posaune nannte Obamas Abkommen (jcpoa) Der größte außenpolitische Fehler in der Geschichte der Vereinigten Staaten, wie mein Vater es ausdrückte. Die Amerikaner machten einen schweren Fehler, als sie zuließen, dass ihre führenden Politiker das Abkommen unterschrieben – aber Präsident Obama, Außenminister John Kerry und auch andere hohe Beamte wussten genau, was sie da taten.

Es war von Anfang an ein katastrophaler Deal. Er verschaffte dem Iran hunderte Millionen Dollar und im Iran änderte sich deswegen nichts.

„Tatsache ist, dass es ein schreckliches, einseitiges Abkommen war, das niemals hätte geschlossen werden dürfen“, sagte Präsident Trump in seiner Stellungnahme. „Es hat keine Beruhigung und keinen Frieden gebracht. Und das wird es wohl nie tun; Irans Militärausgaben sind um fast 40 Prozent gestiegen, während es seiner Wirtschaft schlecht geht. Nachdem die Sanktionen aufgehoben wurden, nutzte das diktatorische Regime die neuen Geldmittel, um Raketen für Atomsprengköpfe zu bauen, den Terrorismus zu unterstützen und im Nahen und im Mittleren Osten für Chaos und Verwüstung zu sorgen.“

„Das Abkommen ist so schlecht ausgehandelt, dass der Iran, selbst wenn er sich daran hält, uns doch in kürzester Zeit an den Rand eines Atomkrieges bringen könnte. Die auslaufenden Bedingungen des Abkommens seien unannehmbar. Wenn man dieses Abkommen bestehen ließe, würde es bald zu einem nuklearen Wettrüsten im Nahen Osten kommen. Jedes Land möchte seine Waffen einsatzbereit wissen, wenn der Iran erst mal seine Atomwaffen hat.“

Diese Sichtweise ist der genaue Gegensatz zu den Ansichten der Obama Regierung. Präsident Trump hat gezeigt, „dass er willens ist, Stellung zu beziehen, was andere nicht tun“, schrieb mein Vater. Beachten Sie die Ausdrücke, die der Präsident zur Beschreibung des iranischen Regimes gebraucht – „mörderisch” und “Diktatur“. Erinnern Sie sich an die politisch korrekte Ausdrucksweise, die sich die Obama Regierung aufzwingen musste, als sie ihre Repräsentanten anwies, in Verhandlungen mit den iranischen Repräsentanten einzutreten?

Der ehemalige Präsident Obama hat am 8. Mai eine Erklärung bei Facebook gepostet, die besagt, dass sein Atom-Abkommen (jcpoa) funktioniere. Obama ist kein Mensch, der lautlos von der Bühne verschwindet. Er nutzt auch weiter seinen enormen Einfluss, um sich einzumischen, wo er nur kann. Und so auch der ehemalige Außenminister Kerry. Kerry, dessen Tochter mit einem Amerikaner iranischer Herkunft mit zahlreichen Verbindungen zum Iran verheiratet ist, betreibt im Nahen Osten schon seit langer Zeit seine eigene Schattendiplomatie, die den Zielen des Präsidenten der Vereinigten Staaten in der Region zuwiderläuft. Aber sie werden in den Medien nicht viel darüber lesen.

Jerusalem Post schrieb am Mittwoch, den 9. Mai:

Am Dienstag ließ französische Außenminister verlauten, dass eine Schwächung des Abkommens die Lage in der Region nur verschlimmern würde. Das Abkommen „brächte den Frieden“.

Währenddessen feiert Irans Regime den von ihnen sogenannten „Wahlsieg“ der Hisbollah bei den Wahlen im Libanon. Als einzige Partei unter Waffen und einzige Partei ohne Frauen auf ihrer Liste, die an den Wahlen teilnahm, genoss sie bei den Wahlen beispiellose Privilegien. Während die westlichen Politiker „Frieden und Stabilität“ priesen, die das Iranabkommen gebracht hat, unterstützte der Iran eine bewaffnete Terrororganisation bei den libanesischen Wahlen.

Und Präsident Trump ist derjenige, der den Nahen Osten instabil macht, weil er verhindern will, dass der Iran an Atomwaffen kommt? Glauben wir denn wirklich, der Vordere Orient sei vorher stabil gewesen?

Präsident Obama sagte in seiner Stellungnahme auf Facebook: „Die Debatten in unserem Land sollten sich auf Fakten stützen, besonders die Debatten über umstrittenen Themen. Es ist daher wichtig, einige Fakten des jcpoa Abkommens zu besprechen.“ Das klingt nach einer klugen ehrlichen Sichtweise interessiert an den Fakten. Aber sehen Sie sich die Fakten an, die seine Regierung schaffen musste, um dieses Abkommen zu schließen. Hochrangige Mitglieder seiner Regierung gaben zu, dass sie lügen mussten, um das Abkommen abzuschließen!

Ben Rhodes gab zu, dass er den Bericht über den Iran-Deal selbst fabriziert hatte. „Die Art und Weise, wie der Iran-Deal den Amerikanern präsentiert wurde, war größten Teils vorfabriziert, um den Leuten das Abkommen schmackhaft zu machen. Selbst wenn die Einzelheiten der Geschichte wahr waren, so wurden die Leser und Zuschauer doch oft dazu verleitet, aus diesen Einzelheiten falsche Schlüsse zu ziehen.

Etwa zur selben Zeit fragte ein Reporter die Sprecherin des Außenministeriums Jen Psaki: „Ist es die Politik des Außenministeriums, was die Geheimhaltung vertraulicher Verhandlungen betrifft, zu lügen, um diese Abkommen schließen zu können?“ Psaki antwortete: „Ich glaube, es gibt Momente, in denen die Diplomatie ihre Privatsphäre braucht, um Fortschritte zu machen. Dies ist ein gutes Beispiel dafür.“

Regierungsbeamte während der Präsidentschaft Obamas haben also zugegeben, dass sie das amerikanische Volk wegen des Atomabkommens mit dem Iran angelogen haben. Und dann kommt Obama und sagt: „Das hier sind die Fakten über den Deal.“ Glauben Sie, Sie könnten seinen „Fakten“ trauen?

Obama sagte: „Das jcpoa-Abkommen verlässt sich nicht auf Vertrauen. Es beruht auf dem weitreichendsten Inspektions- und Kontrollregime, das je für ein Waffenkontrollabkommen ausgehandelt wurde.“ Er sagte auch: „Internationale Kontrolleure haben Zugang zu der gesamten nuklearen Versorgungskette des Irans, so dass wir sie immer erwischen würden, wenn sie versuchen zu betrügen.“

Ist das wahr?

National Review berichtete am 19. Juli 2017:

Der Iran betreibt eine größere Zahl von hochentwickelten nuklearen Zentrifugen, als das Abkommen erlaubt, hat seine Höchstmenge an schwerem Wasser überschritten und verweigert den Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde den Zugang zu seinen Forschungseinrichtungen und militärischen Anlagen – wobei man gegebenenfalls sicher noch mehr Verstöße gegen das Abkommen feststellen würde.

The Associated Press berichtete am 19. August 2015:

Nach einem Dokument eingesehen von Associated Press wurde dem Iran in einer ungewöhnlichen Regelung gestattet, für die Inspektionen der Einrichtungen, die angeblich zur Entwicklung von Atomwaffen benutzt werden, seine eigenen Experten zu verwenden, eine geheime Abmachung mit der UN Behörde, die solche Inspektionen normalerweise selbst vornimmt.... Die Behörde bekommt weder Fotos noch Videoinformationen aus Bereichen, die der Iran als Off-limits erklärt hat...

Klingt das vielleicht so wie das „weitreichendste Inspektions-und Kontrollregime, das je für ein Waffenkontrollabkommen ausgehandelt wurde“, das internationalen Kontrolleuren „Zugang zu der gesamten nuklearen Versorgungskette des Iran gewährt“?

„Mir ist völlig klar, dass wir mit dem gegenwärtigen, äußerst hinfälligen Abkommen die iranische Atombombe nicht verhindern können“, fuhr Präsident Trump in seiner Ankündigung fort. „Der Iran-Deal ist in seinem Kern fehlerhaft. Wenn wir nichts unternehmen, wissen wir jetzt schon, was passieren wird. In kürzester Zeit wird der weltführende Sponsor des Terrorismus sein Ziel erreichen und die gefährlichsten Waffen der Welt besitzen.“

Das sind ziemlich starke Worte von Seiten des Präsidenten. Die Frage für uns ist, was bedeutet das vom prophetischen Standpunkt aus gesehen?

In seinem Artikel Amerika vor der radikalen Linken gerettet – vorübergehend erklärte mein Vater die heutige Lage in Amerika so:

Was wir gerade erleben, ist die moderne Erfüllung dessen, was im antiken Israel unter Jerobeam II. passierte. Ein bisschen Wiederaufleben, etwas aufgefrischter Wohlstand und eine Zunahme der religiösen Aktivität – aber keine wirkliche Religion – mit dem Segen des „Königs“. (Die Prophezeiung in Amos 7 enthält noch mehr Einzelheiten über Jerobeams Regierungszeit. Ich erkläre das in Wieder groß [nur in Englisch].) Es ist eine Zeit, in der bei den Leuten ein falsches Sicherheitsgefühl entsteht und auch das Gefühl, Gott sei mit ihnen. Der Anführer hat schwere Charakterfehler; das Volk begeht nach wie vor große Sünden und sie werden immer schlimmer.

Wenn es so aussieht, als werde Amerika unter Trump wieder groß, so ist das tatsächlich so. Zumindest verglichen mit den Zuständen unter dem Präsidenten der radikalen Linken. Aber es ist nicht Präsident Trump, der das Schiff stabilisiert. Und es ist auch keine dauerhafte Kurskorrektur.

Wie mein Vater in seinem Artikel betonte, wird das verhältnismäßige Wiederaufleben der Stärke Amerikas nur vorübergehend bestehen. Die Prophetie der Bibel zeigt, dass wir in ein Zeitalter eintreten, in dem Amerikas Entscheidungen über den Atom-Deal und Amerika selbst irrelevant werden.

Daniel 11:40 beschreibt den kommenden Konflikt zwischen dem König des Nordens (einem europäischen Reich) und dem König des Südens (der radikale Islam, angeführt vom Iran). Ganz gleich, was nach dem Ende des Atom-Deals passiert – der große Konflikt, der das alles nebensächlich macht, wird der kommende Krieg zwischen den europäischen Verbündeten und den Verbündeten des Irans sein. Wenn dieser große Krieg zwischen diesen beiden Supermächten ausbricht, werden die Vereinigten Staaten nicht mehr von Bedeutung sein.

Es ist herzerfrischend, einen amerikanischen Anführer zu erleben, der aufsteht und zur Abwechslung mal etwas Vernünftiges tut. Er nahm in seiner Ansprache kein Blatt vor den Mund – Präsident Trump ist kein Mann, der die Dinge beschönigt.

Der Deal war eine Katastrophe und müsste eigentlich annulliert werden. Aber trotz der vorübergehenden Wiederbelebung wird die Strafe Gottes für Amerika noch kommen und unsere Leute sollten erkennen, was gerade vor sich geht.

Wenn Sie gerne mehr darüber erfahren wollen, wie und warum die Trump Administration in der Lage war, Amerika etwas Gutes zu tun, dann lesen Sie doch bitte den Artikel meines Vaters „Amerika vor der radikalen Linken gerettet – vorübergehend.“ 

Tb Ad De