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ZHENG HUANSONG/XINHUA VIA GETTY IMAGES

EU plant neuen Entwurf für ein gemeinsames Militär

„Wir brauchen vor allem politischen Willen (ohne den nichts möglich ist) und operative Wirksamkeit (ohne die alles sinnlos ist)“.

Der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außenpolitik, Josep Borrell, hat einen Verteidigungsplan mit dem Titel „Strategischer Kompass" vorgestellt, der auf Ersuchen des Europäischen Rates ausgearbeitet wurde. In seinem am 12. November veröffentlichten Artikel erklärte Borrell, der Erfolg der Resolution hänge in erster Linie vom „politischen Willen“ ab. Nach der katastrophalen Evakuierung aus Afghanistan ist Europa zunehmend willens zu handeln. Die dazu notwendige Einstimmigkeit in der EU stellt jedoch weiterhin eine Herausforderung dar, die Borrell zu lösen hofft.

„Die Zeiten, in denen Krieg und Frieden zwei klar voneinander getrennte Zustände darstellten, sind vorbei", schrieb Borrell. „Wir sind und werden zunehmend mit hybriden Situationen konfrontiert, die ein breites Spektrum an Verteidigungsmitteln erfordern.“ Als Lösung schlägt er vor, dass die EU ihre Bemühungen zusätzlich zu den militärischen Kräften auf die „Cyber-, See- und Weltraumsicherheit“ konzentrieren sollte.

Laut Borell „schlägt der Strategiekompass eine EU-Kapazität für den schnellen Einsatz von Streitkräften für das gesamte Spektrum der in den EU-Verträgen vorgesehenen Aktionen vor“.

„Die EU-Staaten erwägen, bis 2025 eine eigene Truppe von bis zu 5000 Soldaten aufzubauen, um militärisch unabhängiger von den USA zu werden“, so der deutsche Fernsehsender n-tv (Übersetzung durchweg von der Posaune).

Während die meisten Beobachter erkennen können, dass das Endziel ein unabhängiges Militär ist, erklärte Borrell, dass „diese Bemühungen in keiner Weise im Widerspruch zu Europas Verpflichtung gegenüber der Nato stehen, die das Herzstück unserer territorialen Verteidigung bleibt“. Er erklärte jedoch: „Diese Verpflichtung sollte uns nicht daran hindern, unsere eigenen Fähigkeiten zu entwickeln und unabhängige Operationen in unserer Nachbarschaft und darüber hinaus durchzuführen ...“

Vor zwei Jahrzehnten beschloss die EU, eine schnelle Eingreiftruppe aufzubauen, doch die Ideen wurden nie umgesetzt. Borrell weiß sehr wohl, dass frühere Pläne gescheitert sind: „Wir brauchen vor allem politischen Willen (ohne den nichts möglich ist) und operative Wirksamkeit (ohne die alles sinnlos ist).“ Er stellte klar, dass er das „Einstimmigkeitsprinzip“ nicht in Frage stellt, sondern viel mehr eine Möglichkeit sieht „kreativ zu handeln, indem man bestimmte Bestimmungen wie die konstruktive Enthaltung oder Artikel 44 aktiviert, der die Bildung von Koalitionen mit Zustimmung des Europäischen Rates ermöglicht.“

Statt einer Einigung aller 27 Mitgliedstaaten auf eine Militäraktion hofft Borrell, dass kleinere Gruppen unabhängiger handeln könnten. Diese Art von Argumentation findet bei den EU-Staats- und Regierungschefs großen Anklang. Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, sagte am 1. September: „Meiner Meinung nach brauchen wir kein weiteres geopolitisches Ereignis dieser Art, um zu begreifen, dass die EU eine größere Entscheidungsautonomie und eine größere Handlungsfähigkeit in der Welt anstreben muss.“

In einem Interview mit der Zeitschrift Die Wirtschaft sagte der ehemalige deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg 2019, dass sich „ein ganz entscheidender Faktor“ ändern müsse, bevor Europa wirklich kraftvoll zusammenwachsen kann: „Das Prinzip der Einstimmigkeit in außen- und sicherheitspolitischen Fragen“. Gegenwärtig kann ein einziges Land die EU in diesen Fragen blockieren.

„Frankreich hat mit Emmanuel Macron bereits die Führung in dieser Debatte übernommen“, so Guttenberg. „Ich würde mir wünschen, dass mehr Impulse von Deutschland ausgehen würden. Dazu müsste man allerdings einige verständliche historische Komplexe überwinden.“

„Karl-Theodor zu Guttenberg zufolge“, so berichtet Die Wirtschaft, „muss Europa schnell zusammenrücken und Stärke zeigen – auch militärisch.“ Das gibt uns einen entscheidenden Hinweis darauf, wohin Europa steuert.

Im August 1978 schrieb der Chefredakteur der Plain Truth, Herbert W. Armstrong: „Die Europäer sind weitaus mehr beunruhigt über ihre Sicherheit, wenn sie sich auf die militärische Macht der Vereinigten Staaten verlassen müssen, um sie zu beschützen, als die Amerikaner sich bewusst sind! ... Die Europäer wollen ihre eigene vereinte Militärmacht! Sie wissen, dass eine politische Union Europas eine dritte große Weltmacht hervorbringen würde, die genauso stark wäre wie die USA oder die UdSSR - vielleicht stärker!"

In „Wer wird Europas Armeen befehligen?“ stellte der Chefredakteur der Posaune, Gerald Flurry, fest:

Die europäischen Nationen wollen voranschreiten und ihre Unabhängigkeit von den Vereinigten Staaten unter Beweis stellen. Aber wenn Europa eine einzige mächtige Armee aufstellt, wer würde sie dann befehligen? Diese entscheidende Frage stellte der italienische Politikwissenschaftler Ernesto Galli della Loggia am 22. September im Corriere della Sera. Einen Krieg zu führen, würde einen Konsens unter 27 EU-Mitgliedstaaten erfordern! „Ist es überhaupt vorstellbar, dass 27 politische Führer – Vertreter von Wählern, Traditionen und Interessen, die untereinander sehr unterschiedlich sind – beschließen würden, eine Militäraktion zu starten, die gewaltsam wird und das Leben einiger ihrer eigenen Bürger kosten könnte, abgesehen davon, dass sie unvorhersehbar ernste Komplikationen hervorrufen würde?“, fragte er. Nein – das ist nicht vorstellbar! Europa kann sich nicht selbst regieren, wenn nicht ein einziger starker Mann am Ruder ist. Die Realität ist, dass Europa ohne einen solchen Mann an der Spitze niemals die Supermacht werden wird, die es sein möchte. So sehr sie auch über den Aufbau eines vereinten Militärs reden, die EU in ihrer jetzigen Zusammensetzung kann den wachsenden Herausforderungen einer post-amerikanischen Welt nicht gewachsen sein! …

Die Europäer stehen vor großen Krisen, und sie brauchen eine starke Führung. Diese muss von Deutschland kommen, das Europa heute dominiert und sogar beherrscht. Deutschland ist das Machtzentrum. Die Bibel offenbart, dass sich verschiedene europäische Nationen zu einem militärischen Imperium zusammenschließen werden. In Offenbarung 17 ist die Rede von „zehn Königen, die ihr Reich noch nicht empfangen haben; aber wie Könige werden sie für eine Stunde Macht empfangen zusammen mit dem Tier“ (Vers 12). In „Europa wird gekapert“ notierte Herr Flurry nach dem Zitat dieses Verses: „Wir müssen verstehen, wie das Afghanistan-Debakel diesen Wandel beschleunigt. Es hilft dieser Allianz der zehn Könige, sich zusammenzuschließen und die Bildung eines biblisch prophezeiten europäischen Reiches zu beschleunigen!“

Ich ermutige Sie, Herrn Flurrys Artikel „Europa wird gekapert“ zu lesen, um den vollen prophetischen Zusammenhang der Ereignisse zu verstehen, die wir heute erleben. Unter Bezugnahme auf eine Prophezeiung im Buch Daniel schreibt Herr Flurry: „Der ‚König des Nordens‘ liegt heute in Europa und das Herzstück Europas ist Deutschland. Dies ist die Macht, die wir genau beobachten müssen.“ Ist es nicht interessant, dass Guttenberg, als er eine EU-Armee forderte, auch Deutschland aufforderte, die Führung zu übernehmen? Er weiß, wo die wahre Macht liegt.

Gegenwärtig kämpft Europa darum, ein vereintes Militär zu bilden, aber seine Führung erkennt, dass es an politischem Willen fehlt. Die Posaune und ihre Vorgängerin, die Plain Truth, haben darüber prophezeit und festgestellt, dass Deutschland aufsteigen wird, um diese Lücke zu füllen – genau wie in der Bibel prophezeit. Seit mehr als einem Jahrzehnt weist Herr Flurry auf Karl-Theodor zu Guttenberg als den Mann hin, der am wahrscheinlichsten Europas Anführer werden wird. Werden ihn die europäischen Staats- und Regierungschefs angesichts der sich verschärfenden Krisen vielleicht ersuchen, dafür zu sorgen, dass ein „politischer Wille“ zur Einigung Europas entsteht? Die Zeit wird es zeigen. Aber während Sie beobachten, wie sich die Weltereignisse auf ihr prophezeites Ende zubewegen, denken Sie an die Warnung der Posaune.

De Ger