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Mario Draghi, European Central Bank President in the plenary by European Parliament on Flickr/CC BY-NC-ND 2.0

Ein neuer Deal für Italien

A m vergangenen Samstag wurde Mario Draghi zum 30. Ministerpräsident Italiens, seit dem Beginn der Republik in 1946, vereidigt. Herr Draghi diente für acht Jahre als Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) bevor er nun vom italienischen Präsidenten Sergio Mattarella gebeten wurde, eine neue Regierung nach monatelangen politischen Turbulenzen zu bilden.

Seit dieser Bitte am 3. Februar überschlugen sich die Ereignisse als Draghi seine breit aufgestellte Regierung aus Technokraten und Experten ankündigte, gepaart mit Appellen zur Einigkeit der zerstrittenen politischen Fraktionen. Die Reaktion auf den neuen politischen Ton wurde von den Finanzmärkten mit einem Anstieg der Aktienmarktwerte und einem Rückgang der Kosten für Staatsanleihen begrüßt. Die italienischen Anleiheverkäufe am Dienstag verzeichneten eine Rekordnachfrage.

Ministerpräsident Draghi hielt am Mittwoch seine erste Rede vor dem Parlament, um den Plan für seine neu gebildete Regierung darzulegen und um Zustimmung für seine vorgeschlagenen Programme zu erhalten. Das Kernstück des Draghi-Plans dreht sich um den Sieg über Covid-19 und den Wiederaufbau der Wirtschaft. Er erklärte: „Heute haben wir ... die Verantwortung, einen neuen Wiederaufbau zu starten.“

Die wichtigste finanzielle Aufgabe wird es sein, Pläne zu entwickeln, wie die 200 Milliarden Euro der Europäischen Union, die für den Wiederaufbau der Wirtschaft bestimmt sind, effektiv ausgegeben werden können. Um sicherzustellen, dass das Geld gut ausgegeben wird, hat Draghi eine komplette Überholung der öffentlichen Verwaltung und des Justizsystems vorgeschlagen. Beide Instanzen sind in Italien berüchtigt für Korruption, Bürokratie und schleppendes Handeln.

Darüber hinaus hat Draghi einen starken pro-europäischen Akzent in seiner Verwaltung gesetzt. Dies ist der Fall, obwohl in seiner Regierung rechte Elemente vertreten sind, die in der Vergangenheit sowohl dem Euro als auch Brüssel gegenüber heftig kritisch eingestellt waren. In seiner Rede vor dem Parlament erklärte der neu designierte Premierminister: „Diese Regierung zu unterstützen bedeutet, die Unumkehrbarkeit der Entscheidung für den Euro zu teilen, es bedeutet, die Aussicht auf eine zunehmend integrierte Europäische Union zu teilen, die zu einem gemeinsamen öffentlichen Haushalt kommen wird.“

Draghis unerschrockenes Eintreten für eine starke Europäische Union und den Euro bringt vor allem Deutschland und Frankreich einen Seufzer der Erleichterung. Als einer der „Großen Drei“ in der EU hat Italien aufgrund seiner harschen Kritik an Brüssel sowie seiner finanziellen Instabilität viel Anlass zur Sorge gegeben. Ein starkes und stabiles Italien ist ein wesentliches Element für eine starke Europäische Union.

Jetzt, da ein hoch angesehener Wirtschaftswissenschaftler, ehemaliger EZB-Vorsitzender und anerkannter „Retter“ des Euro, als Italiens Premierminister dient, sind die Aussichten für ein italienisches „Comeback“ besser denn je. Ein wiederbelebtes Italien wird eine wichtige Rolle in der Europäischen Union spielen, nicht nur als Sitz des Vatikans, sondern auch als Stimme für eine größere Integration und für eine Wiederbelebung des „Heiligen Römischen Reiches“.

Der verstorbene Pädagoge und Theologe Herbert W. Armstrong verkündete viele Jahre lang die biblischen Prophezeiungen, die von einem wiederauferstandenen Heiligen Römischen Reich sprechen, in dem Deutschland, der Vatikan, Italien und acht weitere Nationen zu einer europäischen Supermacht verschmolzen werden. Um mehr über diese zukünftigen Entwicklungen zu erfahren, bestellen Sie bitte Ihr kostenloses Exemplar von Wer oder was ist das prophezeite Tier? Die Ereignisse, die sich heute in Italien abspielen, tragen zum Entstehen dieser wirtschaftlichen und militärischen Großmacht bei.

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