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MOHA EL-JAW

Das Coronavirus offenbart eine neue Ära der Zensur im Internet

Sie werden überrascht sein, wer die neuen Regeln für Online-Posts festlegt.

Versuchen Sie einmal, Ihren Freunden die „falsche“ Sorte Video zu schicken und Sie könnten auf die neue Internet-Zensur stoßen.

Jahrelang haben YouTube, Facebook und andere Internetseiten die Inhalte, mit denen sie nicht einverstanden waren, heruntergespielt – das ist allgemein bekannt. Aber jetzt wird die Zensur aggressiver.

YouTube hat die Zeit des Coronavirus dazu genutzt, hart durchzugreifen. Alle Videos, die eine abweichende Meinung von der Krise darstellen, werden jetzt eliminiert und man erlebt dann, wie ein und dasselbe Video wieder und wieder ins Netz gestellt wird. Einige dieser Videos sind offensichtlicher Unsinn, aber viele sind es auch nicht. Einige sind sogar von anerkannten Experten. Aber wenn sie den Lockdown in Frage stellen oder den Rat geben, das Coronavirus dadurch zu bekämpfen, dass man das Immunsystem stärkt, indem man Vitamin C einnimmt, werden sie gelöscht.

Andere Plattformen schließen sich dem an. Videos und öffentliche Posts einfach nur zu löschen, hat nicht funktioniert. Die Leute haben die verbotenen Informationen weiter mit privaten Nachrichten-Apps verbreitet – bis jetzt. Versuchen Sie aber jetzt, eins dieser problematischen Videos mit ein paar Freunden auf WhatsApp zu teilen, dann werden Sie blockiert. Der Dienst von Facebook begrenzt, mit wie vielen Leuten Sie diese Videos teilen können. In manchen Fällen erlauben sie nur, es jedes Mal an nur eine Person zu schicken und versuchen so zu verhindern, dass es sich ausbreitet wie ein Virus.

Ein solches Video von Sky News Australia zeigt ein Interview mit dem führenden schwedischen Epidemiologen Johan Giesecke. Es sind Mainstreamnachrichten – ein Interview mit einem anerkannten Experten. Trotzdem wird WhatsApp Sie blockieren, wenn Sie es an mehr als nur eine Person schicken.

„Wenn ein Algorithmus wie dieser schließlich ein Video mit Mainstreamnachrichten blockiert, das eine zwar abweichende, jedoch außerordentlich glaubwürdige Meinung zeigt, nur weil darin Kritik an den Reaktionen des Westens geübt wird, ist klar, dass wir bei unserem Kampf gegen gefälschte Nachrichten etwas zu weit gegangen sind“, warnte Izabella Kaminska, Chefredakteurin des Alphville Blogs der Financial Times.

Die Financial Times ist weit davon entfernt, eine liberalistische, anarchistische Veröffentlichung zu sein. Aber selbst diese Mitte-Links Zeitung macht sich Sorgen darüber, welchen Kurs wir gerade nehmen.

„Wichtig ist, dass jetzt die Kritik eines angesehenen Wissenschaftlers in dem gleichen Auffangnetz endet wie die Verschwörungstheorien von David Icke über G5 – die Kritik eines auf seinem Wissensgebiet führenden Wissenschaftlers, der Einfluss auf die politischen Entscheidungen in einem verbündeten Land hat und nicht etwa in einem Schurkenstaat“, schreibt Frau Kaminska weiter. „Gieseckes Ansichten mögen Ihnen ja vielleicht nicht gefallen, aber man sollte sie deswegen doch nicht unterdrücken. Meinungsverschiedenheiten in einer Demokratie sind sehr wichtig – genau wie auch die Kritik an der nationalen Politik durch angesehene Kollegen. Was tun wir da gerade? Tun wir etwa so, als würde Schweden gar nicht existieren?“

Frau Kaminska prägte den Begriff „Censortech“, um zu beschreiben, was gerade geschieht.

„Censortech, wie wir es mal nennen wollen, ist die große Kunst, Algorithmen einzusetzen, um gefälschte Nachrichten zu unterdrücken“, schrieb sie. „Könnte es nicht sein, dass wir uns jetzt in einem Stadium befinden, in dem diese Technik zu der modernen Entsprechung der Bücherverbrennung wird?“

Viele der leitenden Angestellten der großen Technologiefirmen haben sich ideologisch dieser Zensur verschrieben. Die Vorstandsvorsitzende von YouTube Susan Wojcicki räumte am 7. Mai in ihrem New York Times Rabbit Hole Podcast ein, dass ihre Strategie, die Mainstream-Quellen zu unterstützen und die anderen zu bagatellisieren, nicht funktioniert hätte. Sie stelle die Mainstream Videos an erster Stelle, aber die Leute würden sie einfach nicht wollen. „Die Nutzer wollen die gar nicht sehen“, hatten die YouTube Ingenieure ihrem Podcast zufolge gesagt. Aber ihr war das egal.

Und so haben die Firmenchefs auf das Coronavirus mit noch mehr Zensur reagiert. Suchen Sie auf Google nach Information über das Coronavirus und Sie werden auf eine besondere Webseite umgeleitet, die nur mit Mainstreamquellen verbunden ist. Wenn Sie die Leute auf Twitter dazu ermutigen, gegen die Regeln des Lockdowns zu protestieren, dann wird ihr Account aufgelöst.

Kevin Roose, der den Rabbit Hole Podcast verlegt, sagte, die Reaktion von YouTube sei gegenwärtig „eine totale Kehrwende im YouTube-Universum zu machen“. Früher war YouTube für gewöhnlich ein Ort, an dem jedermann eine Stimme hatte. Aber jetzt sind zu bestimmten Themen nur noch Mainstream-Autoritäten zugelassen.

Ich bin auch dafür, dass ganz klar schädliche Informationen wie zum Beispiel zur Bekämpfung des Coronavirus Desinfektionsmittel zu trinken, unterdrückt werden sollten. Ich habe vollstes Verständnis dafür, dass YouTube und andere keine Videos unterstützen wollen, in denen so etwas gesagt wird wie das Coronavirus sei eine Verschwörung der Juden. Aber was jetzt gerade geschieht, geht weit darüber hinaus.

Die europäischen Regierungen wollen eine noch weitergehende Zensur. Vergangenen Mittwoch wurde in Frankreich ein Gesetz gegen Online-Hasstiraden verabschiedet. Google, Twitter, YouTube und Facebook müssen sie in 24 Stunden löschen. Terroristische Propaganda oder Kinderpornografie muss binnen einer Stunde aus dem Netz verschwinden. Verstöße gegen dieses Gesetz können mit Geldstrafen bis zu 1,25 Millionen € (1,4 Millionen US-Dollar) geahndet werden. Und wenn eine Aufsichtsbehörde entscheidet, dass eine Firma die Bedingungen nicht erfüllt, kann die Geldstrafe bis zu 4 Prozent des globalen Jahresumsatzes betragen. Für Google wären das 6,5 Milliarden Dollar. Und die Polizei kann einen Internet-Dienstleister sogar zwingen, die Webseite, die gegen die Regeln verstößt, überall in Frankreich zu blockieren.

„Wir können uns auf den guten Willen der Plattformen nicht mehr verlassen“, sagte der Juniorchef von Digital Affairs Cédric O. „Das ist der erste Baustein dieses neuen Modells zur Regulierung der Plattformen“, sagte er.

Dieses Gesetz macht auch online alles illegal, was offline illegal ist.

Vieles an diesem Gesetz ist lobenswert – besonders der Teil über Kinderpornografie. Das Problem ist, dass „Hasstiraden“ und terroristische Propaganda recht dehnbare Begriffe sind und dass am Ende die Regierung darüber entscheiden muss. La Quadrature, eine Non-Profit Seite über digitales Recht warnte davor, dass im französischen Recht die Definition von Terrorismus so breit gefächert ist, dass man dieses Gesetz dazu benutzen könnte, Protestler mundtot zu machen. Schon früher haben europäische Gerichtshöfe selbst die akademische Kritik am Islam als „Hasstiraden“ eingestuft. In Deutschland wurde letzte Woche entschieden, die Verbrennung von Flaggen sei eine „Hasstirade“. Also ist die Verbrennung einer EU-Flagge zum Protest gegen die Europäische Union jetzt auch illegal.

Einer der Sprecher von La Quadrature sagte cnn, das könne der Regierung „einen neuen Vorwand verschaffen, um ihre Macht zu missbrauchen und das Internet für politische Zwecke zu zensieren“.

„Eine der Gefahren dieses Gesetzes ist, dass man es gegen Journalisten, Aktivisten und Forscher anwenden kann, die es eigentlich schützen soll“, sagte er. „Niemand weiß, welche Inhalte online als offensichtlich illegal einzuschätzen wären.“

Dieses Gesetz könnte den Politikern sehr bald gestatten, zu diktieren, was man online sagen und was man nicht sagen darf.

Die Sorge besteht, das Internet Plattformen eher dazu neigen werden, zu löschen. Warum sollte man wegen eines Tweets das Risiko einer Geldstrafe eingehen? Die sozialen Medien werden bald alle Inhalte blockieren, die auch nur entfernt problematisch sein könnten.

„Diese neue Haftbarkeit für illegale Reden in Frankreich wird viel hässliches Material aus dem Internet entfernen, aber damit auch viele Inhalte, die bei genauer Betrachtung vollkommen legitim sein könnten“, schreibt Forbes. „Die europäischen Gesetzgeber scheinen zunehmend zufrieden mit diesem Kompromiss zu sein, da sie sich in ihrer Internetpolitik auf eine umfangreichere Regelung der Inhalte zubewegen.“

Auch in Deutschland machte man dieselbe Erfahrung. Als dort 2018 ein ähnliches Gesetz in Kraft trat, musste der damalige Justizminister Heiko Maas feststellen, dass man seine Tweets gelöscht hatte, nachdem sie als „Hasstiraden“ markiert worden waren. Die EU arbeitet gerade an einer Direktive, die ganz Europa zwingen würde, einen ähnlichen Standard einzuführen.

Schlecht für Frankreich und Deutschland, werden Sie denken. In Europa erlebt man auch keine guten Dinge mehr. Aber das betrifft auch Sie!

Selbst wenn Sie in den Vereinigten Staaten leben, folgen die Webseiten, die Sie nutzen, schon den Gesetzen der EU.

„Häufig bestimmt die Europäische Union die Regeln, nach denen die multinationalen Technologieunternehmen operieren“, schrieb die Professorin an der Columbia Law School Anu Bradford letzten Monat. Zum Beispiel führte die EU 2018 die neue Datenschutzgrundverordnung ein, die die Nutzung der persönlichen Daten durch Internet-Firmen regelt. Facebook, Microsoft und Google haben alle diese Regeln global eingeführt.

„Auf ähnliche Weise werden die EU Regeln auch die Sorte Sprache beeinflussen, die Internetfirmen auf ihren Plattformen zulassen“, schrieb Bradford. „Statt sich von Amerikas in der Verfassung festgeschriebener Redefreiheit leiten zu lassen, werden Facebook, Twitter und YouTube der Definition der EU über Hasstiraden weltweit folgen, wenn sie entscheiden, welche Inhalte sie von ihren Plattformen entfernen.“

Viele dieser Firmen haben bereits freiwillig einen EU Gesetzestext über Hasstiraden unterschrieben – denn es drohte eine noch viel strengere Regelung, wenn sie nicht unterschrieben hätten. Die Regelungen sind inzwischen auch in den Vereinigten Staaten in die offiziellen Arbeitsbedingungen dieser Firmen aufgenommen worden. Wenn YouTube ein Video löscht, weil es gegen seine Standards verstößt, wird Ihnen gar nicht erst mitgeteilt, dass diese Standards Regeln enthalten, die der Firma von der EU aufgezwungen wurden.

Letztes Jahr entschied der Europäische Gerichtshof, dass ein Richter in einem EU-Land anordnen kann, dass ein Inhalt weltweit in den sozialen Medien gelöscht werden muss. Ein Amerikaner kann zum Beispiel eine Nachricht auf Facebook schreiben, die nur für Amerikaner gedacht ist, aber der Europäische Gerichtshof verlieh den europäischen Gerichten die Befugnis, anzuordnen, dass diese Nachricht gelöscht wird. Der Europäische Gerichtshof merkte allerdings auch an, dass die weltweite Überwachung der Veröffentlichungen ein drastischer Schritt sei. Daher müssen die Gerichte „eine Vorgehensweise der eigenen Einschränkung anwenden“ (Betonung durchweg hinzugesetzt). Mit anderen Worten. Die Befugnisse dieser Gerichte unterliegen keinerlei Kontrolle – niemand kann sie aufhalten.

Der vergangene Monat hat gezeigt, dass diese amerikanischen Technologiefirmen sich dieser Zensur nicht widersetzen. Die EU steckt nicht hinter der Zensur über das Coronavirus. Tatsächlich machen die sozialen Medien selbst Druck, mehr gegen Fehlinformationen zu unternehmen. Als Kevin Roose von der New York Times Frau Wojcicki interviewte, pries er YouTubes Selbstzensur der Informationen. „Persönlich bin ich beeindruckt, wie schwierig es inzwischen geworden ist, noch Fehlinformationen über das Coronavirus auf YouTube zu finden“, sagte er. „Und ich frage mich, warum das nicht immer so ist? Was hindert YouTube daran, diesem Ansatz überall und bei allen Themen zu folgen?“

Selbst wenn die EU nichts weiter unternehmen würde, würde viel von dieser Zensur trotzdem weitergehen. Die Vorstandsvorsitzenden der großen Technologiefirmen in Amerika unterstützen überwiegend die Demokraten. Ausschlaggebend ist jedoch, dass die EU die Regeln bestimmt. Das hat der erlaubten Rede Grenzen gesetzt und europäische Richter wachen über ihre Einhaltung. Sie zwingen Facebook und Google zu mehr Eigenzensur, als diese Technologiegiganten selbst von sich aus eingeführt hätten.

In ihrem Buch The Brussel’s Effect (Der Einfluss Brüssels) argumentiert Frau Bradford, dass „die EU weiterhin eine einflussreiche Supermacht bleibt, die die Welt nach ihrem Abbild gestaltet.“

„Heutzutage sind sich nur wenige Amerikaner der Tatsache bewusst, dass die Vorschriften der EU die Standard-Datenschutzeinstellungen ihrer Smartphones bestimmen und auch die Art von Nachrichten, die Twitter für nicht annehmbar hält und löscht“, schreibt sie.

Und wer ist der unbestrittene Anführer Europas und auch das erste europäische Land, das Gesetze gegen Hasstiraden im Netz eingeführt hat? Deutschland. Hinter den weltweit gültigen EU Vorschriften steht Deutschland und es hat die Kontrolle über alles, was im Internet geschieht.

Deutschlands Ambitionen im Internet sollten alle Leute beunruhigen, selbst diejenigen, die gar keinen Computer haben“, schrieb der Chefredakteur der Posaune Gerald Flurry. „Das Verhalten der EU in dieser Angelegenheit entlarvt die diktatorische Natur dieser von Deutschland beherrschten Organisation. Wir erleben tatsächlich gerade mit, wie sich der Geist des Heiligen Römischen Reiches in der technologischen Welt manifestiert. Die in der Bibel prophezeite siebte Wiederauferstehung des Heiligen Römischen Reiches will das Internet kontrollieren!“

„Wir müssen diese Angelegenheit im Zusammenhang mit der Prophetie der Bibel und der Geschichte sehen“, schreibt er weiter. „Die von Deutschland angeführte EU verhält sich genauso, wie das Heilige Römische Reich sich schon immer verhalten hat. Deutschland versucht wieder einmal, der ganzen Welt seinen Willen aufzuzwingen. Es ist schwer, diese Botschaft zu akzeptieren und viele Leute werden nicht damit einverstanden sein, aber es ist die Wahrheit!“

Das Internet verändert sich vor unseren Augen. Es war einmal ein Freiraum für alle. Jetzt läuft der größte Teil des Verkehrs an ein paar Torhütern vorbei, die uns nur erlauben, bestimmte Dinge zu sehen. Und es ist die von Deutschland angeführte Europäische Union, die ganz genau festlegt, was wir sehen dürfen und was nicht.

Diese neue Macht ist dabei, sich bemerkbar zu machen und sie will kontrollieren, was wir lesen und sagen. Das ist genau die Art von Macht, die die Bibel prophezeit und die wir seit Jahrzehnten vorhersagen.

In Offenbarung 17 wird eine Macht beschrieben, die wiederholt in Europa aufsteigt. Offenbarung 17, 8 bezeichnet diese Macht als „das Tier, ... das gewesen ist und jetzt nicht ist und wieder aufsteigen wird.“ Es gibt eine Macht mit einem ähnlich zensierenden Charakter, die auf der europäischen Bühne auftaucht und wieder verschwindet – das Heilige Römische Reich. Das nächste Kapitel zeigt, dass diese Macht den Welthandel kontrollieren wird. Wir sehen, wie sich die EU als alles regelnde „Supermacht“ aufbaut. Andere Kapitel beschreiben, wie diese Macht auch den religiösen Glauben regelt und so zu kontrollieren versucht, was die Menschen denken und sagen.

Diese Macht, die gerade in Europa aufsteigt, macht sich schon jetzt überall auf der Welt bemerkbar. Ein wichtiger Teil der Geschehnisse in der Endzeit hat bereits großen Einfluss auf unser Leben. Wenn Sie mehr darüber erfahren und wissen wollen, wohin das führen wird, lesen Sie doch bitte den Artikel von Herrn Flurry Deutschland übernimmt die Kontrolle über das Internet.

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