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BROOK MITCHELL/GETTY IMAGES

Australien: Eine Warnung für die Welt

Die Folgen zu vertrauensseliger Beziehungen zu China

In den letzten drei Jahrzehnten hat sich die Welt mehr an China angenähert. Von den Ländern der westlichen Welt hat sich Australien mehr angenähert als irgendein anderes Land. Aber jetzt werden die fürchterlichen Konsequenzen dieser Umarmung erkennbar.

Für die Australier könnte es schon zu spät sein, um sich aus dieser Beziehung zurückzuziehen. Aber ihr Schicksal ist eine eindringliche Warnung für den Rest der Welt.

Geld, Geld, Geld

Alles begann mit einer Geschäftsbeziehung. Nachdem es etwa 30 Jahre lang eine erstaunliche Wachstumsrate von 10 Prozent aufwies, ist China heute nach gewissen Maßstäben bereits die weltgrößte Volkswirtschaft. Es bedarf einer gewaltigen Menge an Rohstoffen, um solch ein Wachstum in Gang zu halten. Das macht Australien zu einem perfekten Handelspartner.

2017 ging ein Drittel der Exporte Australiens nach China und fast ein Viertel seiner Importe kamen aus China. Bald gingen die wirtschaftlichen Beziehungen weit über den Handel hinaus. China begann, große Teile Australiens aufzukaufen. Chinesische Firmen sind die Eigentümer von mehr als einem Prozent der australischen Landfläche. Dazu gehören Kohlebergwerke, Energiekonzerne, Rinderfarmen, Urlaubsorte und sogar zehntausende Privathäuser.

Ende 2019 war China offiziell Australiens neuntgrößter ausländischer Investor. Allerdings laufen viele der chinesischen Investitionen über Hong Kong, Australiens fünftgrößten Investor.

Die florierenden Wirtschaftsbeziehungen hatten auch Auswirkungen auf andere Bereiche des australischen Lebens. 2015 unterzeichnete eine eng mit Chinas kommunistischer Regierung verbundene Firma einen 99 Jahre gültigen Pachtvertrag für Australiens nördlichsten Hafen in Darwin. Dieser Hafen ist lebenswichtig für das australische Militär und beherbergt noch dazu eine amerikanische Militärbasis. Chinesische Firmen schlossen auch noch einen 99 Jahre laufenden Pachtvertrag für den Hafen von Newcastle ab, der ein Teil des Hafens von Melbourne ist, sowie einen 100 Jahre gültigen Vertrag für den Flughafen von Merriden im Westen Australiens.

All diese Handelsbeziehungen setzen enge politische Beziehungen voraus. 2014 lud daher die australische Regierung den Präsidenten Xi Jinping ein, vor dem Parlament eine Rede zu halten.

Verdeckt

Aber diese politischen Beziehungen entwickelten auch eine dunkle Seite. China wurde glaubhaft vorgeworfen, australische Politiker bestochen und die australischen Wahlen beeinflusst zu haben.

2017 brachte die öffentlich-rechtliche Fernsehstation abc einen Bericht, in dem es hieß, gewisse Milliardäre, die der kommunistischen Partei Chinas nahestehen, hätten politischen Parteien in Australien Millionenbeträge gespendet und wären dabei, enge Beziehungen zu der politischen Elite Australiens aufzubauen. 2018 veröffentlichte Clive Hamilton, Ethikprofessor an der Charles Sturt Universität ein explosives Buch mit dem Titel Lautlose Invasion. Es dokumentiert die Unterwanderung von Australiens Firmen, Universitäten, Religionen und sogar der Regierung durch die regierende kommunistische Partei Chinas.

Hamilton warnt davor, China sei im Begriff, Australien in einen Vasallenstaat zu verwandeln. Er sagt, Australien habe jetzt eine Flut von „Milliardären mit zwielichtigen Werdegängen willkommen geheißen, die eng mit der Partei zusammenarbeiten, sowie Medieneigentümer, die Pekings Sprachrohre sind, „patriotische“ Studenten, die schon von Geburt an einer Gehirnwäsche ausgesetzt waren und Fachkräfte, die in peking-freundliche Berufsgenossenschaften eingewiesen wurden, die von der chinesischen Botschaft in Australien gegründet wurden.“ Er unterstellt auch, dass chinesische Spione bereits koordiniert alle Bereiche der australischen Gesellschaft unterwandert haben.

Die Folge dieser Vorwürfe war, dass der australische Senator Sam Dastyari zurücktrat und das Land seine Gesetze über ausländische Spenden an Politiker ändern musste. Andere Politiker haben anscheinend kaum verschleierte Bestechungsgelder angenommen. Der Sonderbeauftragte Andrew Robb zum Beispiel unterzeichnete mit China den Pachtvertrag für den Hafen von Darwin für ein Jahrhundert. Und was bekam er sofort nachdem er von seinem politischen Amt zurückgetreten war? In drei Jahren geschätzte zwei Millionen plus Spesen – von der Firma, der er den Hafen verpachtet hatte.

Aber der chinesische Einfluss auf die australische Regierungsgewalt war sogar noch aggressiver als all das. Drei Monate vor den australischen Wahlen 2019 hat irgendjemand das Computersystem des australischen Parlaments und aller politischen Parteien Australiens gehackt. Der australische Premierminister Scott Morrison sagte zu dieser Zeit, der Angriff sei „äußerst raffiniert“ und wahrscheinlich das Werk einer ausländischen Regierung gewesen.

Seitdem hat sich herausgestellt, dass diese raffinierte ausländische Regierung die Regierung Chinas war.

Handelskrieg

Die chinesische Unterwanderung und Aggression hat dazu geführt, dass Australien seine Haltung gegenüber seinem großen, reichen nördlichen Nachbarn geändert hat.

Dieser Umschwung ging ganz allmählich vonstatten. 2016 verbot die australische Regierung chinesische Investitionen in die Energieinfrastruktur, da sie Bedenken wegen der nationalen Sicherheit hatte. 2018 schloss man Huawei Technologies von der Entwicklung des 5G Netzes Australiens aus. Aber der wirkliche Durchbruch kam erst dieses Jahr. Australien versuchte, China für den Ausbruch von covid 19 verantwortlich zu machen und hat mit Untersuchungen über den Ursprung des Virus begonnen.

China reagierte wütend. Die chinesische kommunistische Partei führte Einfuhrzölle auf australische Gerste, Weizen und Kohle ein. Es wurde eine plötzliche Zunahme von „Mängeln“ bei australischem Kupfer, Baumwolle, Hummer, Zucker und Bauholz entdeckt. Die Einfuhr von australischem Lammfleisch wurde wegen angeblicher Verseuchung mit covid Viren blockiert, während das Fleisch aus Ländern mit erheblich größerer covid-Verseuchung weiter problemlos eingeführt wurde. Etwa 40 Prozent des australischen Weins werden nach China exportiert. Im November begann die Partei, enorme Einfuhrzölle von mehr als 200 Prozent auf diesen Wein zu erheben. Woche für Woche vergrößert China den wirtschaftlichen Schaden mit immer höheren Zöllen.

Andere Schläge aus China gingen sogar unter die Gürtellinie. Am 30. November 2020 wurde auf dem offiziellen Twitter-Konto des chinesischen Außenministeriums ein gefälschtes Foto gepostet, das einen grinsenden australischen Soldaten zeigt, der ein blutiges Messer an die Kehle eines afghanischen Kindes hielt – mit der Bildunterschrift: „Seien Sie unbesorgt! Wir sind gekommen, um ihnen den Frieden zu bringen!“

Ermittlungen von australischer Seite über das Verhalten ihrer Soldaten in Afghanistan konnten keinerlei Beweise dafür finden, dass australische Soldaten irgendwann Kinder getötet hätten. China verbreitet jedoch weiter diese Lügen – Vorwürfe, die leicht zu einem Terroranschlag gegen Australien führen könnten.

Da der Handel sich immer mehr verschlechtert und die politischen Scharmützel zunehmen, stellte China Australien ein aus 14 Punkten bestehendes Ultimatum. Australien kann nur zum früher üblichen Handel mit China zurückkehren, wenn die australische Regierung das Land wieder für chinesische Investitionen öffnet und aufhört, die regierende chinesische kommunistische Partei weiter zu kritisieren.

Wie wird Australien diesem Druck standhalten? Die chinesische Unterwanderung wurde so geschickt eingefädelt, dass Australien geteilt ist und direkt auf einen Handelskrieg zusteuert. Und einige der führenden Politiker Australiens sprechen sich tatsächlich auch noch für China aus!

Geteilt gehen wir unter

Einige dieser Probleme kommen sicher von Bestechungen und anderen ruchlosen Aktivitäten, von denen wir nicht einmal wissen. Vieles ist jedoch auch auf die Tatsache zurückzuführen, dass Australien sich selbst in eine Situation manövriert hat, in der ein Drittel seiner Exporte in nur ein einziges Land gehen. Wenn es sich jetzt mit diesem Land auf einen Handelskrieg einlässt, können dabei hunderttausende von Arbeitsplätzen verloren gehen. Möglicherweise werden manche Regionen des Landes davon weniger betroffen, aber andere könnte es doch verheerend treffen.

2019 unterzeichnete der australische Bundesstaat Victoria ein Abkommen, der chinesischen Gürtel-und-Straßeninitiative beizutreten, einer Gruppe von Ländern, in deren Verkehrs- und Unternehmensinfrastruktur China investiert, auf die es dann aber im Gegenzug auch mehr Einfluss gewinnt. Bisher hat China es vermieden, in Wirtschaftszweige zu investieren, die dem Bundesstaat Victoria schaden könnten. Der Premier des Bundesstaates Dan Andrews kritisierte, dass die australische Bundesregierung gegen China opponierte – und Peking scheint ihn für seine Unterstützung belohnt zu haben. Auch andere australische Politiker wie zum Beispiel die Premierministerin von Queensland Annastacia Palaszczuk haben die Zentralregierung dringend gebeten, im Interesse der Arbeitsplätze in Australien auf weitere Feindseligkeiten China gegenüber zu verzichten.

Unternehmensleiter haben ebenfalls viel zu verlieren und haben für China Stellung bezogen. Andrew Forrest, ein Bergbau-Milliardär brachte einen von Chinas Spitzendiplomaten dazu, zusammen mit ihm auf einer offiziellen Veranstaltung zu sprechen, ohne einen Minister der australischen Bundesregierung, der ebenfalls teilnahm, darüber zu informieren. Forrest meinte dazu: „Australien muss eine Gratwanderung absolvieren, damit wir beste Freunde in Amerika, beste Freunde in China und die besten Freunde überall in Südostasien haben.“

Der Medienmogul Kerry Stokes nutzte die Titelseiten seiner Zeitung The West Australian, um eine Beendigung des Konfliktes zu fordern, indem er schrieb: „Wenn wir die größten Schulden unseres Lebens eingehen und gleichzeitig unsere größte Einnahmequelle verprellen, so ist das nicht unbedingt das Klügste, was wir tun können.“ Er meinte, dass China „der Welt wahrscheinlich eine Erklärung über den Ursprung von covid 19 schuldig ist“, aber „wir müssen aufhören, ihnen deswegen Vorwürfe zu machen.“

Er wies zu Recht auf die gewaltigen volkswirtschaftlichen Kosten hin, die entstehen werden, wenn der Konflikt mit China so weiter geht. Mit diesem Konflikt und der Zerstörung, die Australiens covid-Lockdowns mit sich bringen, riskiert Australiens Wirtschaft den völligen Bankrott. Australien hat jetzt die Wahl: Entweder China die Stirn zu bieten und hinzunehmen, dass dieses Land seine Macht, seinen Einfluss, seine Hacker und die wirtschaftlichen Realitäten nutzt, um die australische Wirtschaft zugrunde zu richten und Schlimmeres, oder sich den 14 Punkten der chinesischen kommunistischen Partei zu unterwerfen.

Eine Warnung für Amerika

Amerika ist im Begriff, denselben Weg wie Australien zu nehmen. China und Amerika sind füreinander die wichtigsten Handelspartner. In Amerika werden ständig Skandale bekannt, in denen chinesische Agenten verwickelt sind – und chinesisches Geld, mit dem mächtige amerikanische Politiker „geschmiert“ werden. Auch amerikanische Universitäten sind kompromittiert. Und China setzt auch hier Handelskriege sehr gezielt ein – es erhebt Zölle abhängig davon, welchen amerikanischen Bundesstaaten es gerade schaden will.

Australiens problematische Beziehungen zu China wird auch Amerika zu spüren bekommen, wenn es weiter Australiens Kurs verfolgt. Nach jahrelanger Unterwanderung und Einflussnahme werden die Vereinigten Staaten am Ende vor die gleiche Wahl gestellt werden: Entweder können wir uns gegen die chinesische kommunistische Partei behaupten – also auch gegen seine 1,4 Milliarden Einwohner, gegen seine weltgrößte Volkswirtschaft und gegen seinen Willen und sein Vermögen, unsere offenen Wirtschaft und Gesellschaft gegen uns auszunutzen – oder wir können uns auch mit seiner ständigen Unterwanderung abfinden und damit, was sie uns sonst noch auferlegen werden.

Und tatsächlich ist das auch genau das, was die Bibel prophezeit und was Amerika bevorsteht. Jesaja 23 beschreibt einen „Markt der Völker“ – ein Handelsbündnis spielt dabei eine große Rolle – mit „Chittim“. Das ist der biblische Name für China.

Amerika ist eine viel größere Volkswirtschaft als Australien und China könnte die Amerikaner alleine nicht zu Fall bringen. Aber diese selbe Prophezeiung zeigt, dass China mit anderen asiatischen Ländern zusammenarbeiten wird – und mit Europa!

All das geschieht, wenn wir zulassen, dass eine rivalisierende Macht unsere Wirtschaft, unsere Ausbildung, unsere Gesellschaft und unsere Politik unterwandert. China wird alle möglichen Druckmittel gegen uns einsetzen. Genau wie Australien wird Amerika bald mit der wirtschaftlichen Zerstörung konfrontiert werden. Die Prophezeiungen sind klar und das wird auch bald die Realität vor Ort sein – sowohl für die Australier als auch für die Amerikaner.

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